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Sektionsversammlung vom 27. November 2024

Die SP folgt dem Stadtrat

Sektionsversammlung vom 27.11.24

Die SP folgt dem Stadtrat

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Wertvolle Kommisionsarbeit
In den Kommissionen der Stadt wird wichtige Arbeit geleistet, und deshalb steht in jeder SP-Versammlung eine im Fokus: diesmal die Energiekommission. Alt-Stadtrat Peter Scholer schilderte, wie das Thema «Energie» in Rheinfelden seit den 1970er Jahren etwa durch den Öl-Schock oder das geplante AKW Kaiseraugst immer wichtiger wurde. Dies führte zur Gründung einer Energie- und Umweltkommission und zur Erlangung des Status «Energiestadt Gold». Auf den historischen Rückblick folgte Thomas Hotz’ Bericht über die aktuelle Arbeit der Energiekommission, die in ihrer heutigen Form 2010 gegründet wurde und fachlich top ist. Da sie dem Stadtrat nur Empfehlungen abgeben kann, konnten verschiedene Ideen nicht realisiert werden. Grösster Erfolg war die Unterzeichnung der Energiecharta im Jahr 2020.
Zustimmung zu den Geschäften der Gemeindeversammlung
Haupttraktandum jedoch waren die Geschäfte der Einwohnergemeinde-Versammlung, welche von Stadträtin Claudia Rohrer mit vielen Zahlen und Hintergrundinfos vorgestellt wurden. Zum Budget erklärte sie, dass die Erfolgsrechnung vor allem aufgrund der sofortigen Abschreibung der Liegenschaft Willers (Bahnhofareal) einen grossen Fehlbetrag aufweist.
Es folgte eine Diskussion über den schlechten Zustand und die Sanierung der Kaiserstrasse. Nach dem Budget stiessen auch alle anderen Geschäfte auf Zustimmung. Es gab nur einzelne Nachfragen, die Claudia Rohrer zur Zufriedenheit beantwortete. Beim Projekt «Wohnen im Alter in der Kloos», gab es noch ungeklärte Fragen zum konkreten Betrieb: Können BewohnerInnen von Rheinfelden gegenüber Auswärtigen bei der Vergabe bevorzugt werden? Können die Wohnungen subventioniert werden oder muss es bei Kostenmiete bleiben? Zur Sanierung und Umgestaltung der Hermann Keller-Strasse drehte sich das Gespräch um den Baumbestand, die Beleuchtung und die etwas irreführende Visualisierung in den Unterlagen (die Strasse erscheint länger, als sie tatsächlich ist).
Plädoyer für die Zusammenarbeit im Dreiländereck
Unter Diversem lobte Peter Scholer die wertvolle Arbeit, welche Organisationen wie die Hochrheinkommission oder der Oberrheinrat für die hervorragende Lebensqualität in unserer trinationalen Regio leisten. Es sei zu wünschen, dass sich mehr Menschen bei uns dafür interessierten. Die Unterlagen seien online zugänglich und zu empfehlen.
Ja, und ganz zum Schluss kam sie dann doch noch – die Frage nach den Kandidierenden bei den Stadtratswahlen im Juni 2025. Klar ist bis jetzt nur, dass zwei Bisherige und ein Neuer ihren Hut in den Ring geworfen haben. Es wird also nicht langweilig in Rheinfelden!
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Präsident:
Tom Steiner